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Hochschulgruppen führen die Kurzbezeichnung „Die LISTE“ oder die Kurzbezeichnung „Die PARTEI Hochschulgruppe“, jeweils verbunden mit dem Namen der Hochschule. Bei außerordentlichen Anlässen kann die Einberufung auch kurzfristiger erfolgen. Weil die Spaßpresse SZ Meißen berichtete, treffen sich die Jesus-Freaks von der Partei Die PARTEI Sachsen kommenden Samstag im PARTEI-Zentrum in Meißen zum LandesPARTEI-Tag. Personen, die infolge Richterspruchs die Amtsfähigkeit, die Wählbarkeit oder das Wahlrecht nicht besitzen, können nicht Mitglied der PARTEI sein oder werden. Die Inhaber von Parteiämternsind verpflichtet, die ihnen übertragenen Aufgaben gewissenhaft und nach besten Kräftenzu erfüllen. (4) Der Bundesparteitag beschließt mit einfacher Mehrheit über die in § 9 PartG niedergelegten Angelegenheiten. Lebensjahr vollendet hat und die Grundsätze und die Satzungen der PARTEI anerkennt. (1) Die Mitgliedschaft in der PARTEI wird aufgrund dieser Satzung erworben. Sie haben dem zuständigen Vorstand, auf dessen Wunsch, über ihre Tätigkeit(4) Der jährlich anfallende Mitgliedsbeitrag von 10€ soll zum Jahresbeginn auf das Kontodes Landesverbandes überwiesen werden. auf der PARTEI-Homepage zum Download bereitgestellt.

Hier findest du die Satzung unseres Landesverbandes, die Finanzordnung sowie Verweise auf entsprechende Dokumente des Bundesverbandes. (3) Die Gliederungen sollen sich nicht wirtschaftlich betätigen.

(1) Der Bundesparteitag tagt als Mitgliederversammlung. Die gleiche Mehrheit erfordert eine Änderung des Programms der PARTEI. (1) Verstöße von Mitgliedern oder Verbänden gegen die Satzung oder gegen Grundsätze oder Ordnung der PARTEI werden mit Ordnungsmaßnahmen geahndet, sofern der PARTEI ein Schaden zugefügt wurde. Bei außerordentlichen Bundesparteitagen werden Beschlüsse nur zum dringlichen, den Parteitag notwendig machenden Anlass gefasst. Zur besseren Lesbarkeit wird im Folgenden ausschließlich die weibliche Form verwendet, alles andere (z.B. Dort befindet sich auch die Bundesgeschäftsstelle. (2) Landeslistenbewerber sollen ihren Wohnsitz im entsprechenden Bundesland haben, Kreisbewerber im entsprechenden Wahlkreis. DiePARTEI Sachsen verabschiedete ihre Satzung in Freiberg. Lediglich die Mitgliedschaft in einer Organisation oder Vereinigung, deren Zielsetzung den Zielen der PARTEI widerspricht, ist nicht zulässig.

Er führt die Geschäfte auf Grundlage der Beschlüsse der Organe. (2) Die Aufnahme setzt voraus, daß das aufzunehmende Mitglied einen deutschen Wohnsitz hat oder die deutsche Staatsbürgerschaft besitzt und nicht schon Mitglied der PARTEI ist. (1b) Die Bundespartei führt den Namen „Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative“ und die Kurzbezeichnung „Die PARTEI“. Der 19.


Eine Vergütung für ehrenamtliche Tätigkeit ist ausgeschlossen. (1) Für die Aufstellung der Bewerber für Wahlen zu Volksvertretungen gelten die Bestimmungen der Wahlgesetze und der Satzungen der Bundespartei und der zuständigen Gliederungen.

„Obwohl sich Die PARTEI stets als unkonventionelles Gegenmodell zu den etablierten Parteien darstellt, gibt es vergleichbare Programmpunkte wie auf jedem anderen Parteitag. (6) Auf Antrag eines Fünftels der Parteimitglieder kann der Vorstand zum Zusammentritt aufgefordert und mit aktuellen Fragestellungen befaßt werden.

(1) Jedes Mitglied hat das Recht und die Pflicht, an der politischen Willensbildung derPARTEI, Landesverband Sachsen durch Diskussion, Anträge, Abstimmungen und Wahlen(2) Nur Mitglieder der PARTEI können in Organe und Gremien der PARTEI und aller ihrer(3) Die Mitglieder sind verpflichtet, die Grundsätze der PARTEI, Landesverband Sachsenzu vertreten und sich für die Ziele der PARTEI einzusetzen. (2) Über einen Antrag auf Satzungsänderung kann nur abgestimmt werden, wenn er mindestens vier Wochen vor Beginn des Bundesparteitages beim Bundesvorstand eingegangen ist.

(1) Die Landesverbände sind verpflichtet, alles zu tun, um die Einheit der PARTEI zu sichern, sowie alles zu unterlassen, was sich gegen die Grundsätze, die Ordnung oder das Ansehen der PARTEI richtet.

Der Antrag ist mit entsprechenden Nachweisen beim übergeordneten Verband zu stellen.
Dabei ist § 10 Abs. der Partei „Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative“ kurz: Die PARTEI Sachsen-Anhalt. Die Mitglieder äußern ihren Willen im Zusammenhang mit der Urabstimmung schriftlich (Fax genügt, Urabstimmungsformular wird versandt bzw. (1) Der Sitz des Landesverbandes ist die Landeshauptstadt Dresden. Übersichtlich, leicht verständlich und auf das Wesentliche der “Partei-Mechanik” reduziert. (3) Dem Bundesvorstand gehören sieben Mitglieder an:(4) Die Mitglieder des Vorstandes werden vom Bundesparteitag oder der Gründungsversammlung in geheimer Wahl für die Dauer von zwei Jahren gewählt. (3) Die Tätigkeit der PARTEI erstreckt sich auf die Bundesrepublik Deutschland.

Bei außerordentlichen Anlässen (z. Hat ein Mitglied mehrere Wohnsitze, bestimmt es selbst, wo es Mitglied ist. (1) Jeder, der in Deutschland lebt, kann Mitglied der PARTEI, Landesverband Sachsenwerden, wenn er das 16. (4b) Der Vorstand kann auch in Blockwahl gewählt werden, wenn auf Antrag mindestens zwei Drittel der wahlberechtigten Mitglieder der Mitgliederversammlung für dieses Wahlverfahren stimmen. (6) Die Gründungsversammlung tagt nur einmal am 2. 4 Bundeswahlgesetz und § 10 Abs.

(2) Der Bundesparteitag wird vom Bundesvorsitzenden oder bei dessen Verhinderung von seinem Stellvertreter oder einem beauftragten Vorstandsmitglied schriftlich mit einer Frist von sechs Wochen unter Angabe der vorläufigen Tagesordnung und des Tagungsortes einberufen (E-Mail genügt). Die Satzung darf die Regelungen der Satzungen der übergeordneten Verbände nicht überschreiten. (1) Die Mitgliedschaft in der PARTEI wird aufgrund dieser Satzung erworben.